Politischer Spielraum

Türkei

Neuwahlen in der Türkei: Forever Tayyip Erdoğan?

Neuwahlen in der Türkei: Forever Tayyip Erdoğan?

Die AKP von Staatspräsident Erdoğan hat am Sonntag in einer Neuwahl die absolute Mehrheit zurückbekommen, die sie in der Wahl im Juni verloren hatte. Das lag wohl vor allem an einer strategischen Neuausrichtung im Wahlkampf: Statt einer angestrebten Verfassungsänderung stellten sie den Kampf gegen den Terror in den Mittelpunkt. Für die Opposition besteht trotzdem Hoffnung, vor allem wenn die kommenden Jahre dafür genutzt werden, eine Allianz zwischen CHP und HDP zu schmieden.

Sollten Türken für die CHP oder die HDP stimmen, um die AKP abzuwählen und die Einführung eines Präsidialsystems zu verhindern?

Sollten Türken für die CHP oder die HDP stimmen, um die AKP abzuwählen und die Einführung eines Präsidialsystems zu verhindern?

Am 7. Juni wählt die Türkei ein neues Parlament. Und diesmal geht es um besonders viel: Erreicht die AKP im Parlament eine Zwei-Drittel-Supermehrheit, dann könnte sich Präsident Tayyip Erdoğan wohl ein neues politisches System auf den Leib schneidern. Die 1,4 Millionen in Deutschland lebenden Wahlberechtigten können (nur) noch bis zum 31. ihre Stimme abgeben.